bookmark_borderTrump, Twitter und die Frage nach der Meinungsfreiheit

Dass Twitter, Facebook, Instagram die Accounts des Noch-US-Präsidenten und gescheiterten Capitol-Stürmers Donald Trump gesperrt haben, rief erwartungsgemäß das Wutgeheul seiner rechtsradikalen Gefolgschaft auch in Deutschland hervor. Die fabulieren jetzt von „Zensur“ und „Abschaffung der Meinungsfreiheit“. Allerdings: Auch liberale, demokratische Kräfte, darunter auch die deutsche Kanzlerin, äußern Bedenken über Trumps Twitter-Rauswurf: Solche einschneidenden Maßnahmen, heißt es, würden doch die freie Meinungsäußerung beeinträchtigen, dürften deshalb nicht Technologie-Konzernen überlassen werden sondern müssten allein staatlichen Instanzen vorbehalten bleiben. Doch gerade diese durchaus gut gemeinte Position widerspricht wesentlichen Grundlagen der Meinungsfreiheit, dem freien Markt der Meinungen. Continue reading „Trump, Twitter und die Frage nach der Meinungsfreiheit“