bookmark_borderTrump, Twitter und die Frage nach der Meinungsfreiheit

Dass Twitter, Facebook, Instagram die Accounts des Noch-US-Präsidenten und gescheiterten Capitol-Stürmers Donald Trump gesperrt haben, rief erwartungsgemäß das Wutgeheul seiner rechtsradikalen Gefolgschaft auch in Deutschland hervor. Die fabulieren jetzt von „Zensur“ und „Abschaffung der Meinungsfreiheit“. Allerdings: Auch liberale, demokratische Kräfte, darunter auch die deutsche Kanzlerin, äußern Bedenken über Trumps Twitter-Rauswurf: Solche einschneidenden Maßnahmen, heißt es, würden doch die freie Meinungsäußerung beeinträchtigen, dürften deshalb nicht Technologie-Konzernen überlassen werden sondern müssten allein staatlichen Instanzen vorbehalten bleiben. Doch gerade diese durchaus gut gemeinte Position widerspricht wesentlichen Grundlagen der Meinungsfreiheit, dem freien Markt der Meinungen. Continue reading „Trump, Twitter und die Frage nach der Meinungsfreiheit“

bookmark_borderDie schwierige Verteidigung des Dieter Nuhr oder: Wie die Deutsche Forschungsgemeinschaft vor den Feinden der Wissenschaft einknickt

„Wieso ist der noch im öffentlich-rechtlichen Fernsehen?“ Oder: „Für so etwas zahle ich keine Gebühren!“ Das waren keine Stimmen aus dem blau-braunen Mob etwa über einen kritischen Panorama-Bericht über rechtsradikale Netzwerke. Das waren Kommentare unter dem Facebook-Post eines Freundes, der sich kritisch dazu äußerte, dass die Deutsche Forschungsgemeinschaft nach einem Online-Shitstorm ein Statement von Dieter Nuhr von ihrer Webseite genommen hat. Das Einknicken der Deutschen Forschungsgemeinschaft vor einem Online-Shitstorm reicht diesen Nuhr-Gegnern, die sich in der Regel noch für „links“ halten, sich jeden Zweifel an ihrer demokratischen Haltung vermutlich verbitten würden, aber offensichtlich nicht aus. Die würden den populären wie umstrittenen Kabarettisten (ein Kabarettist, der nicht umstritten ist, hätte seinen Beruf verfehlt) scheinbar am liebsten ganz aus der Öffentlichkeit verbannt sehen. Nein, die Meinungsfreiheit ist in Deutschland noch nicht ernsthaft gefährdet. Aber sie steht unter Beschuss, und die Schüsse zeigen Wirkung. Continue reading „Die schwierige Verteidigung des Dieter Nuhr oder: Wie die Deutsche Forschungsgemeinschaft vor den Feinden der Wissenschaft einknickt“